Postvorbereitende Leistungen - Frühzeitige Öffnung des Briefmarktes? - Europa auf Liberalisierungskurs 

 


Europa auf Liberalisierungskurs

Voraussetzung für Wettbewerb und daraus resultierende positive Effekte ist die Aufweichung von monopolistischen Strukturen. Obgleich das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) keine Korrektur im Liberalisierungsfahrplan anstrebt, wird grundsätzliches Interesse an einer Liberalisierung signalisiert.

Dabei folgt das BMWA einem Zielbild des "europäischen Gleichklangs". In diesem jedoch nimmt Deutschland mit einem liberalisierten Markt nicht vor Anfang 2008 mehr und mehr die Rolle eines Nachzüglers ein: Finnland und Schweden haben ihre Märkte bereits vollständig geöffnet, Großbritannien hat die vollständige Liberalisierung des Postmarktes auf Anfang des kommenden Jahres vorgezogen, Norwegen zieht Anfang 2007 nach und nicht nur in Frankreich gibt es längst umfangreiche Teilleistungsrabatte auch für kleine Unternehmen.

Prognose für den deutschen Briefmarkt

Da volkswirtschaftlich und aufgrund von internationalen Erfahrungen positive Effekte der Liberalisierung erwartet werden, haben europäische Nachbarn längst vorhandene Monopolstrukturen aufgeweicht oder beseitigt. Die Deutsche Post AG und private Postdienstleister müssen bis zum Auslaufen des Monopols eine effiziente Zusammenarbeit lernen. Im Sinne eines geordneten Übergangs zu freiem Wettbewerb in Europa und zum Schutz von Investitionen, Arbeitsplätzen und Verbrauchern kann davon ausgegangen werden, dass die Deutsche Post AG Konsoldierern dieselben Rabatte auf postvorbereitende Leistungen gewähren muss, wie ihren Großkunden.

Sollte dies auch in der zentralen Rechtsfrage und am europäischen Gerichtshof entschieden werden, spricht von einer "frühzeitigen" Öffnung des Briefmarktes vermutlich nur noch der zu mehr Wettbewerb verpflichtete Monopolist.

(Stand Juli 2005)