Aktuelle Situation auf dem deutschen Briefmarkt

Vom Wettbewerb weit entfernt

Als der Postmarkt im Jahr 1998 liberalisiert wurde, sollte Wettbewerb die Regel sein und das Monopol eine zu begründende Ausnahme. Dieses Ziel ist für den Briefmarkt nachweislich nicht erreicht worden. Während sich in weiten Teilen des Telekommunikationsmarktes ein funktionierender Wettbewerb mit preissenkender Wirkung entwickelt hat, beherrscht die Deutsche Post AG aufgrund ihres gesetzlich geschützten Monopols (derzeit für Briefe bis 100 Gramm, ab 2006 für Briefe bis 50 Gramm) weiterhin den inländischen Briefmarkt.

Eigentlich war das Briefmonopol nur für eine Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2002 geplant. Diese Frist sollte der Post genügend Zeit geben, sich von einem Staatsunternehmen in ein marktwirtschaftliches Unternehmen zu verwandeln. Trotzdem ersetzte die Bundesregierung im Jahr 2001 das Enddatum im Postgesetz kurzerhand durch den 31. Dezember 2007. Nach Einschätzung des niedersächsischen Wirtschaftsministers Walter Hirche sind allein durch die Verlängerung des Postmonopols bundesweit mehr als 300 mittelständische Unternehmen in den Jahren 2001 und 2002 aus dem Postmarkt geworfen worden. Rund 4.000 Arbeitsplätze sind damit weggefallen. Unterm Strich haben die wenigen existierenden alternativen Briefdienste trotzdem noch mehr Arbeitsplätze geschaffen als die Deutsche Post bei ihren Umstrukturierungen abgebaut hat.

Laut der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) lag der Anteil der alternativen Briefdienste am gesamten deutschen Briefmarkt im Jahr 2004 bei fünf Prozent. In dem Jahresbericht 2004 schreibt die Behörde: "Von einem funktionsfähigen und chancengleichen Wettbewerb ist Deutschland - wie übrigens alle europäischen Länder - noch weit entfernt." Doch wie sieht der alternative Briefmarkt in Deutschland bisher aus? Gibt es bereits alternative Unternehmen, die Briefe bundesweit zustellen können?